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Überschreitung von Grenzwerten, Höchstgehalten oder Höchstmengen - mehr Informationen für Verbraucher über Lebensmittel

instrumentelle AnalytikTagein tagaus sind in Deutschland Lebensmittelchemikerinnen und Lebensmittelchemiker mit ihren Laborteams in den amtlichen Untersuchungseinrichtungen damit beschäftigt, Lebensmittel, kosmetische Mittel und Bedarfsgegenstände zu untersuchen, um Verbraucher vor Gesundheitsgefährdungen und Irreführungen zu bewahren. Ein wichtiger Punkt ist hierbei die Überprüfung, ob gesetzlich festgelegte Grenzwerte, Höchstgehalte oder Höchstmengen bei Lebensmitteln, wie z.B. die Höchstmengen für Rückstände aus Pflanzenschutzmitteln, eingehalten sind. Im Falle von Überschreitungen werden diese seit kurzem unter Nennung des Lebensmittels und des betroffenen Lebensmittelunternehmens veröffentlicht und damit den Verbrauchern zugänglich gemacht.

 

Strikt zu unterscheiden ist diese neue Information für Verbraucher von den veröffentlichten Warnungen, falls beim Verzehr eines bestimmten Lebensmittels eine konkrete Gesundheitsgefahr droht. Dabei handelt es sich um Warnungen, die entweder von den Lebensmittelunternehmen selbst oder von den Behörden der Bundesländer ausgesprochen werden. Verbraucher finden diese Warnungen seit geraumer Zeit im Internet an zentraler Stelle unter www.lebensmittelwarnung.de.

Seit 1. September 2012 gibt es nun im Lebensmittelrecht eine neue Regelung bezüglich der Information der Öffentlichkeit: der neu eingefügte Absatz 1a des § 40 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB). Demnach muss die zuständige Behörde die Öffentlichkeit unter Nennung des Lebensmittelunternehmens informieren, wenn

  1. zulässige Grenzwerte, Höchstgehalte oder Höchstmengen im Anwendungsbereich dieses Gesetzes überschritten wurden oder
  2. gegen sonstige Vorschriften im Anwendungsbereich des Gesetzes verstoßen worden ist und die Verhängung eines Bußgeldes von mindestens 350 Euro zu erwarten ist.

Grenzwerte, Höchstgehalte und Höchstmengen sind, wenn sie gesetzlich normiert sind, verpflichtende Werte. Sie werden aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse festgelegt und sind zwingend einzuhalten. Die Überschreitung einer Höchstmenge, wie sie beispielsweise bei Rückständen an Pflanzenschutzmitteln bei Obst und Gemüse gelegentlich vorkommt, löst unter Beachtung bestimmter verfahrensrechtlicher Grundsätze die Veröffentlichung aus. Der gleiche Fall liegt bei einer Überschreitung des Dioxin-Höchstgehaltes oder bei zu hohen Konzentrationen an Konservierungsstoffen vor.

PipettenNeben den bereits erwähnten Grenzwerten, Höchstgehalten und Höchstmengen gibt es noch eine ganze Reihe weiterer Beurteilungskriterien für Lebensmittel bzw. deren Inhaltsstoffe, deren Überschreitung jedoch keine Veröffentlichungspflicht auslöst. Dort festgelegte Minimal- und Maximalwerte beruhen auf anderen als gesetzlichen Beurteilungsgrundlagen und sind kein Bestandteil der neuen Regelung. Werden z.B. zu wenige Trockenfrüchte im Stollen festgestellt, findet der Verbraucher dies auch nach der neuen Regelung nicht veröffentlicht. Unabhängig davon werden die Behörden natürlich auch bei diesen Verstößen tätig.

Die neue Regelung gilt für Lebensmittel; andere Bereiche wie Trinkwasser, kosmetische Mittel oder Bedarfsgegenstände, wie z.B. Textilien und Spielzeug, sind von der Veröffentlichungspflicht generell nicht erfasst. Auch enthält die neue Regelung keine Vorgaben, wo und in welcher Art und Weise die Veröffentlichung zu erfolgen hat. Aus diesem Grund wird in den Bundesländern unterschiedlich verfahren, wobei die Veröffentlichung häufig im Internet erfolgt.

Fazit: Mit der neuen Verpflichtung zur Veröffentlichung von Überschreitungen gesetzlich festgelegter Grenzwerte, Höchstgehalte und Höchstmengen erhält der Verbraucher zusätzliche Informationen über Lebensmittel. Inwieweit diese als neues Instrument zur Hilfe bei der Kaufentscheidung genutzt werden, bleibt abzuwarten. Grundvoraussetzung für das Funktionieren dieses Systems ist eine moderne verlässliche Analytik und gut ausgebildetes Personal in ausreichender Zahl.

Der BLC fordert deshalb:

  • Die Gewährleistung modernster Geräteausstattung der amtlichen Labore
  • Keine Personaleinsparungen im Bereich Verbraucherschutz, sondern Personalaufstockung
  • mehr Fortbildungsmöglichkeiten für in amtlichen Laboren und in Behörden tätige Lebensmittelchemiker/innen


Lebensmittelchemiker/-innen in Lebensmitteluntersuchung und -überwachung: Experten in Sachen Lebensmittelkunde, Lebensmittelrecht und Lebensmittelanalytik

Diese Pressemitteilung können Sie hier als  PDF-File herunterladen.

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